Matthias Göß
Abwicklung gesetzlicher Forderungsübergänge
An die Landes- und Kommunalbeamtenverbände des BBB Rechnungsprüfung 2012: Abwicklung gesetzlicher Forderungsübergänge aus Schadensersatzansprüchen von Bediensteten des Freistaates Bayern Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 5. März 2014 nebst…
Vollzug des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG);
An die Landes- und Kommunalbeamtenverbände des BBB Vollzug des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG); Hier: Gewährung des Zuschlags nach Art. 60 BayBesG Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 28. Februar 2014…
Änderung Haftpflichtversicherung für GV
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die R + V – Verischerung steht für Neuverträge bei der Diensthaftpflicht für Gerichtsvollzieher nicht mehr zur Verfügung. Die Fa. Hösch & Partner hat für den GV-Bund zwischenzeitlich ein neues -mindestens gleichwertiges- Angebot bei der…
JM zur Gebühr isolierte gütl. Erledigung
In der Anlage das Schreiben des Bay-GV-Bund an das Justizministerium wegen der Entstehung der Gebühr zur vorangestellten isolierten gütlichen Erledigung. Es wird sich hierbei einfach über die später ergangenen Entscheidungen des AG München hinweggesetzt. Schreiben Geb.isol.Erl. JM 10 – JMS…
BGH zu Vordrucken PfÜB
Nachstehender Link zur Entscheidung des BGH zu den PfüB-Vordrucken http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=2c86425651bae1cb90fd6cf6c64a513f&nr=67047&pos=0&anz=1
NEUES PERSONAL FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST WIRD KNAPPER
################## dbb newsletter 018/2014 vom 12.03.2014 #################### BUNDESRECHNUNGSHOF: NEUES PERSONAL FÜR DEN ÖFFENTLICHEN DIENST WIRD KNAPPER „Die Einkommensschere zwischen Privatwirtschaft und öffentlichem Dienst darf sich nicht weiter öffnen, wenn wir auf dem Arbeitsmarkt in Zukunft überhaupt noch konkurrenzfähig sein wollen.“…
1. Bericht JM 19.02.14
In der Anlage ein 1. Bericht zum Termin im Justizministerium am 19.02.14. Ein weiterer (insbesondere zum Amtssystem) wird in Kürze folgen. 1. Bericht Termin JM 19-02-14
Antrag Landtagsabgeordnete
Der nachstehende Antrag wurde durch verschiedene Landtagsabgeordnete eingebracht. Die Beantwortung steht noch aus.
Konzept Pensenschlüssel JM
In der Anlage der Arbeitsentwurf zur künftigen Erstellung des Pensenschlüssels. Pensenschlüssel-Konzept