Winterreifenpflicht mit Änderungen zugestimmt! Eine interessante Entscheidung, wobei man als Gerichtsvollzieher in Bayern wohl ohnehin nicht auf Winterreifen verzichten kann. Aber vielleicht hilft es ja bei Kollegen in anderen Bundesländern! Der Bundesrat hat der Verordnung zur Neufassung der Winterreifenpflicht mit…
Anbei ein Schreiben des Bundesvorstandes an das Bundesversicherungsamt, wegen der Zwangsvollstreckung gem. § 66 SGB X durch das Hauptzollamt. Schreiben an Bundesversicherungsamt
Der OLG-Bezirk Bamberg hat am 27.11.2010 seine Vorstandschaft neu gewählt. 1. Bezirksvorsitzender: GV Anton Kirch, Moscheeweg 16, 97082 Würzburg, Tel.: 0931/2999237, Fax: 0931/46079318, E-Mail: anton.kirch@bay-gv-bund.de Sprechzeiten Montag, 16.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag, 9.00 – 10.00 Uhr. Stellvertretender Bezirksvorsitzender: GV Matthias…
Aus dem JMS vom 18.11.10 sind die neu festgesetzten Beträge der Bürokostenentschädigung für Gerichtsvollzieher ab dem 01.01.2011 ersichtlich. Bürokostenentschädigung 2011
Unser Bezirksvorsitzender des OLG Nürnberg -Peter Lang- hat in der anliegenden Zusammenfassung noch einmal die wesentlichen Themen der Bezirksversammlung, die am 17.11.10 stattfand , erörtert. Dadurch haben auch die Mitglieder, denen es leider nicht möglich war zu erscheinen, unsere Verbandstätigkeit…
Aus dem im Anhang befindlichen Schreiben der bayerischen Justizministerin, Frau Dr. Beate Merk, welches aufgrund einer Anfrage des Bay. GV-Bund an die Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger übersandt wurde, kann entnommen werden, warum die Bezirksfreigabe in Bayern derzeit nicht erfolgen wird. Es kann…
Sehr geehrte Anwender! Unter dem Punkt „Neuigkeiten“ erscheinen sämtlich neu eingestellten Beiträge (sortiert nach Datum), diese werden durch mich gleichzeitig den jeweiligen Unterrubriken zugeordnet. Dies erspart die ständige Durchsicht der einzelnen Rubriken und verschafft einen schnellen Überblick. Göß Matthias, Internetbeauftragter
Unser 1. Vorsitzender, Raimund Geiger, befindet sich vom 20.11.2010 bis 15.12.2010 im wohl verdientem Urlaub. Sollte es in dieser Zeit Fragen oder Probleme geben, wenden Sie sich bitte an ein anderes Mitglied der Vorstandschaft.
Wie sus dem Justizministerium des Landes Badem-Württemberg mitgeteilt wurde, soll sich der dortige Minister Goll jetzt doch entschieden haben, eine Aufhebung des Bezirksschutzes nicht durchzusetzen und auch nicht mehr weiter zu verfolgen. Das massive Auftreten der Landesverbände des DGVB hat hierzu entscheidend…
Im Anhang befindet sich das Rundschreiben des DBB vom Oktober 2010. dbb-Rundschreiben-10-2010