Beihilfeverordnung
210512-FMS-Vollzug-BayBhV-Maßnahmen-Bewältigung-Corona-Pandemie-ambulanten-stationären-Bereich
Matthias Göß
GVSchuG / Änderung ZPO
Änderungen ZPO
Antwortschreiben Corona-Test GV u. Schreibkräfte
Bei der Abrechnung, der für die vom Arbeitgeber verpflichtend zur Verfügung zu stellenden Schnelltests für die Schreibkraft, ist wie nachstehend vorzugehen: 1. Werden die Personalkosten nicht vollständig ausgenutzt, können die Kosten über die Erhöhung der Personalkosten (Nachweis Kaufbeleg) im Abrechnungsschein…
Tests Schreibkräfte
Anfrage Übernahme Kosten bei Testpflicht der Schreibkräfte
Impfpriosrisierung
Anfrage an die Landtagsfraktionen im Hinblick auf die Impfpriosriesierung
Anfrage Landtagspräsidentin
In der Anlage die Anfrage zur Impfpriorisierung an die Frau Präsidentin des bayerischen Landtags
Antwortschreiben Ministerium zur Impfung
Anfrage JM wegen Impfung
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, in der Anlage das Schreiben unseres Vorsitzenden an den Herrn Justizminister wegen der Impfung der GV in Bayern.
Beurteilungsrecht
Ausbau elektronischer Rechtsverkehr
Bundesregierung beschließt Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten Die Bundesregierung hat heute den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer prozessrechtlicher Vorschriften…