Nachstehend die Mitteilung aus dem Ministerium hinsichtlich der Inflationsausgleichszahlung: Seitens der Landesjustizkasse Bamberg wird davon ausgegangen, dass der Inflationsausgleich ähnlich wie der vor geraumer Zeit zu zahlende Corona-Bonus zu behandeln ist. Bei den Corona Zahlungen wurde dies wie folgt geregelt: Den…
In der Anlage die neuen Zahlen für die BKE 2024. Hinsichtlich der Sonderzahlung (Inflationsausgleich) für die Angestellten liegt uns leider noch keine Antwort aus dem JM vor. JMS vom 3. Januar 2024 Weber Gregor JMS vom 3. Januar 2024
Liebe Kolleginnen und Kollegen, uns erreichen aktuell einige Anfragen bezüglich eines sich im Umlauf befindlichen Musterwiderspruchs gegen die Besoldung für die Jahre 2020 bis 2023, inklusive eines Antrags auf Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation. Dieser Widerspruch nimmt dabei insbesondere Bezug…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Vorstandschaft wünscht euch und euren Familien eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit, so wie einen guten Rutsch ins neue Jahr. Ein ereignisreiches und turbulentes Jahr, geht für unseren Berufsstand zu Ende. Unserer Beruf wird nicht zuletzt…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Jahresende noch ein paar Informationen für Sie. Nach der Landtagswahl in Bayern habe ich bei den Fraktionsvorsitzenden der CSU, SPD, Freie Wähler und Grünen nach Gesprächsterminen nachgefragt, ebenso beim Justizminister und dem Vorsitzenden des Bayerischen…
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Die Übergangsregelung, welche zwingend die Nutzung des neuen Formulars vorschreibt, ist bis 31.08.24 für Gläubiger privatrechtlicher Forderungen und bis 30.04.2025 für Gläubiger öffentlich-rechtlicher Forderungen verlängert worden. ZVFV 2023-11-24 Beschlussdrucksache ZVFV 2023-11-24 Bundesrat-Zustimmung ZVFV Grundverordnung
Sehr geehrte Kollegin, sehr geehrter Kollege! Wir haben uns dazu entschlossen, künftig in regelmäßigen Abständen einen Newsletter über wichtige Themen und Ereignisse zu erstellen und hoffen euch damit wichtige Informationen liefern zu können. Das 1. Exemplar ist nachstehend beigefügt. Der…
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, über Auftragseingänge in der Zeit vom 01.11.2023 bis 30.11.2023 wird bis 31.12.2023 eine deutschlandweite Erhebung über die Zustellungs- Beglaubigungsgebühren und Dokumentenpauschalen durchgeführt. Dies ist insbesondere im Hinblick auf den Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs erforderlich. Die…
Nachstehend ein JMS zum Ansatz der Gebühr KV 100 bei elektronischer Zustellung. Die Prüferrichtlinie wurde dahingehend aufgehoben, dass hier nur eine KV 101 angesetzt werden durfte. Unsere Hartnäckigkeit hat sich ausgezahlt! I_ X_-_JMS_KV 100 GV