In den Bezirksversammlungen der jeweiligen OLG-Bezirke hatten wir berichtet, dass hinsichtlich der Frage der elektronischen Rücksendung ein Erinnerungsverfahren anhängig ist. Die Entscheidung des Amtsgerichts Fürth vom 31.03.2023 liegt nunmehr vor . AG Fürth – 761 M 77_23 wegen § 840…
Betreff: Petition Az.: OD.0456.18 Einstufung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in die 3. QE Petition vom 26.03.2023 Sehr geehrter Herr Vorsitzender Weber, Ihre Petition haben wir erhalten. Sie wird bei uns unter dem Aktenzeichen OD.0456.18 geführt. Über Ihre Petition wird…
ERV Zustellungspräs Neuregelung16GVO-Info AG BundestagsDrucksache1931119
AG München Schreibauslagen
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, am Montag den 27.03.2023 war es soweit, wir haben in Fürth dem Landtagsabgeordneten der SPD, Horst Arnold, unsere Petition übergeben. Dieser wird sie an den Petitionsausschuss des Bay. Landtags weitergeben. Es bleibt uns jetzt…
Seit einiger Zeit erscheint beim Login zu den E-Mail-Konten über den Link auf unserer Homepage ein Hinweis, dass dieses am 26.04.2023 abgeschaltet wird. Ich werde ab diesem Zeitpunkt den entsprechenden „neuen Link“ dazu einfügen. Bitte sichert deshalb -wie in dem…
III_JMS_Bekanntmachung_Stichschutzjacken_7714_2018 I_JMS_Bekanntmachung_Stichschutzjacken_7714_2018
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir haben uns dazu entschlossen, im Rahmen von Bezirksversammlungen (in den jeweiligen OLG-Bezirken) Info-Veranstaltungen, bzw. Präsentationen zur elektronischen Zustellung abzuhalten. Zeitlich sollen diese voraussichtlich im März / April -unter der Woche am Abend- stattfinden, gesonderte…
Nachstehend das JMS zur Festsetzung der BKE BKE-JMS 25. Januar 2023
Ministergespräch