Änderung § 39 GVO
Änderung39GVO
Matthias Göß
Signaturprüfung – Handreichung – Prüfvermerk
In der Anlage eine Handreichung zur Signaturprüfung, welche uns freundlicherweise von Frau Sandra Tenner (AG Plauen) zur Verfügung gestellt wurde. Es gibt hierin in Einzelfällen Abweichungen zur Praxis in Bayern, da die Kollegen in Sachsen die Aufträge elektronisch und nicht…
elektr. Rechtsverkehr Staatsanwaltschaften
Nachstehend ein JMS, welches die Problematik mit schriftlichen Aufträgen der Staatsanwaltschaften in Bayern aufgreift. Die Anwendung des § 130 d Satz 2 kommt hier meines Erachtens nicht in betrachtet, da es sich hierbei nicht um eine vorübergehende technische Unmöglichkeit handelt.…
JMS zum Prüfvermerk
2022-01-18 JMS Prüfvermerk
Übermittlung an das ZenVG
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die IT-Stelle hat heute in einem Gespräch darauf hingewiesen, dass es in letzter Zeit immer wieder mal vorkommt, dass Einlieferungen der Gerichtsvollzieher an das ZenVG versehentlich über das falsche EGVP-Postfach versandt werden. Ich bitte daher…
§ 130 d ZPO Nutzungspflicht für Behörden
Die nachstehende Antwort haben wir auf unsere Anfrage (Koll. Weber), aus dem bay. Justizministerium ( Referat „Zivilprozessrecht“), hinsichtlich der Nutzungspflicht des elektronischen Rechtverkehrs für Behörden (Anfrage wegen Staatsanwaltschaften) erhalten. „Die seit 1.1.2022 nach § 130d ZPO geltende Nutzungspflicht für den…
BKE 2022
BKE-JMS 17.01.22
Signaturkarte
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem mich derzeit des Öfteren Fragen zur Signaturkarte erreichen möchte ich die nachstehenden Punkte noch klarstellen, bzw. erläutern. Aus den bisherigen Mitteilungen des JM ist ersichtlich, dass eine Signaturkarte in jedem Falle benötigt werden wird.…
Jahresbericht Vorstand
Jahresbericht
Adressierbare EGVP-Adresse
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nachdem zwischenzeitlich aus mehreren JMS ersichtlich ist, dass es den in § 130 d ZPO genannten Personenkreis keine Kulanzzeit mehr gibt und der elektronische Rechtsverkehr verpflichtend ist, müssen Aufträge die ab dem 01.01.2022 in Papierform…