Aus der Zeitung
Ein interessanter Beitrag aus der Zeitung, zum Thema Scheinbeschäftigung.
Matthias Göß
Landesverbandstag 21.04.2018 in Irl/Regensburg
Am Samstag, 21.04.18, 10.00 Uhr, findet in Irl bei Regensburg unser Landesverbandstag mit Neuwahlen statt. Die Einladungen hierzu werden noch gesondert erfolgen. Nachdem unser 1. Vorsitzender Raimund Geiger nicht mehr kandidieren wird, möchten wir ihm einen gebührenden Rahmen für die…
Sachkostenerhöhungsbetrag JMS
Nachstehend eine Erläuterung zum Sachkostenerhöhungsbetrag durch das Justizministerium. Dieses Schreiben wurde in erster Linie durch das Wirken unseres 1. Vorstandes zur Klarstellung erreicht. Vielen Dank! Es steht damit nichts mehr im Wege, den Erhöhungsbetrag in Anspruch zu nehmen. Wer dies…
Erhöhung der Sachkostenpauschaule
Bezüglich der Erklärung über den Sachkostenerhöhungsbetrag in Höhe von 100,– EURO monatlich herrscht leider immer noch Verunsicherung. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Oberlandesgerichte hier eine Vielzahl von irreführenden Erklärungen abgegeben haben. Das Bayerische Staatsministerium der Justiz versicherte…
Konferenz der Kostenrechtsreferenten
In der Anlage ein JMS zur Konferenz der Kostenrechtsreferentare, so wie die Antwort unseres Vorsitzenden hierzu. Fragen-Kostenrechtskonferenz
Rundbrief 2017
Rundbrief 2017
Erhöhung Sachkostenpauschale ab 01.01.18
Im Hinblick auf die Probleme bei der Umsetzung (Erhöhung 100,00 €) und die doch sehr unterschiedlichen Ansichten hierüber in manchen OLG`s ,wurde der Bay. GV-Bund nochmals beim Ministerium vorstellig. Es wurde zugesichert, hierzu nochmals eine Klarstellung im Hinblick darauf heraus zu…
BGH Entscheidung vom 21.06.17
BGH zur Einholung von Drittauskünften BGHVIIZB 17-14
Rundschreiben Bundesversicherungsamt
Nachstehend ein Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes an seine Mitglieder, mit Hinweisen zu Vollstreckungstiteln der Krankenkassen. Rundschreiben62 (1)
Info elektr. Rechtsverkehr
Information el. Rechtsverkehr bei den GV