Änderung Vordrucke
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Matthias Göß
Bedingung Vermögensauskunft
AG_Heidelberg_VAK_keine_Bedingungen
Nachbesserung Vermögensauskunft
Nach Rücksprache mit dem ZVG (Frau Baum) muss bei der Einlieferung einer Nachbesserung die ursprüngliche Datei der Vermögensauskunft mit der Datei der Nachbesserung verbunden und zusammen unter Angabe der alten Verfahrensnummer eingeliefert werden. Zu diesem Zweck kann man sich das…
Dolmetscher und Übersetzer
Unter dem nachstehenden Link besteht die Möglichkeit Dolmetscher und Übersetzer der Justiz zu suchen. Ein entsprechender -dauerhafter- Link wurde auf der Startseite der Homepage hinzugefügt.
Neuregelung Erholungsurlaub
Vollzug des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L); hier: Neuregelung der Dauer des Erholungsurlaubs in § 26 Abs. 1 Satz 2 TV-L, aktuelle Rechtsprechung des BAG zum Urlaubsrecht Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen ein…
Übersendung von Entscheidungen
Nachdem die Übersendung von Entscheidungen -insbesondere im Hinblick auf die Reform der Sachaufklärung- derzeit eher spärlich ist, wird hiermit nochmals um Übersendung von aktuellen Entscheidungen an mich gebeten. Nur so können alle Kolleginnen und Kollgen über die derzeitige Rechtslage informiert…
Im Bundestag notiert: Kostenbelastung
hib – heute im bundestag Nr. 348 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen 6. Recht/Unterrichtung Berlin: (hib/KOS) Die Länder fürchten eine stärkere Kostenbelastung ihrer Justiz. In einer Unterrichtung des Bundesrats (17/13880) heißt es, wegen der sich durch das Zweite…
Drittstellenauskunft nach geleisteter Vermögensauskunft
Der Gläubiger hatte die Einholung von Drittstellenauskünften beantragt, obwohl der Schuldner die Vermögensaukunft im gleichen Verfahren geleistet hat, was seitens des Gerichtsvollziehers abgelehnt wurde. Die Erinnerung hiergegen wurde zurückgewiesen. In der Anlage der entsprechende Beschluss des AG Fürth. AG Fürth…
Aufträge der Gebühreneinzugszentrale
Das nachstehende Text wurde im Hinblick auf das JMS zu den Aufträgen mit vorangestellter gütlicher Einigung, durch den Kollegen Lang, an die Gläubiger versandt. Hierzu i Anschluss die Anwort des Justizminsiteriums, nachdem die Gebühreneinzugszentrale sich direkt an das Ministerium gewandt…
Zusatzurlaub für Hochwassergeschädigte
BBB-Info 04/2013: Zusatzurlaub für Hochwassergeschädigte Sehr geehrte Damen und Herren, im Anhang übersenden wir Ihnen unser heutiges BBB-Info zu oben genanntem Betreff nebst Anlage zu Ihrer Kenntnis. 130612-BBB-Info-04_13-Zusatzurlaub-für-Hochwassergeschädigte 130612-BBB-Info-04_13-Zusatzurlaub-für-Hochwassergeschädigte-Anlage-FMS-v-11_06_2013 Freundliche Grüße Yvonne Angermann Büroleiterin BBB-Geschäftsstelle _______________________________________ Bayerischer Beamtenbund e.V. Gewerkschaft…