hib – heute im bundestag Nr. 580 Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen Mi, 12. Dezember 2012 Redaktionsschluss: 09:30 Uhr 1. Schärfere Aufsicht gegen unseriöses Inkasso gefordert Petitionsausschuss Berlin: (hib/HAU) Der Petitionsausschuss setzt sich für die Verschärfung von Aufsichtsmaßnahmen gegenüber…
An die Landes- und Kommunalbeamtenverbände des BBB __________________________________________ Vollzug der Bayerischen Beihilfeverordnung (BayBhV) Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung (Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz – PNG) – Auswirkungen auf die Beihilfe Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums…
In der Anlage eine Übersicht aus NRW hinsichtlich des derzeitigen Standes für Registerauskünfte. Diese sind auch bei uns so zutreffend, da es sich jeweils um Bundesämter handelt. Leider wurden uns diese Informationen durch das JM Bayern bisher nicht zur Verfügung…
Umsetzung der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung; Technische Voraussetzungen bei den Gerichtsvollziehern; Fragen im Zusammenhang mit der fachlichen und technischen Umsetzung. Einiges, bzw. das Meiste wurde bereits auf der Homepage veröffentlicht. Es handelt sich hierbei um eine Übersicht dessen, was zwischenzeitlich…
nachstehend das JMS vom 3.12.2012 mit den neuen Daten für 2013 SachK Personalkosten 2013
Nachstehend die Mitteilung der IT-Stelle zur Anschaffung eines Kartenlesegerätes, welches für die Smart-Card-Bayern geeignet ist. Nach telefonischer Rücksprache mit der Firma Reiner SCT, erfüllen nahezu alle Ihrer angebotenen Geräte die Funktionsmerkmale des von der IT-Stelle erwähnten Modells „Cyberjack e-com“, bis…
Der Entwurf des Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes, das auch Änderungen des GvKostG vorsieht, ist nunmehr mit den Stellungnahmen des Bundesrates und der Bundesregierung dem Bundestag zur Beratung und Entscheidung zugeleitet worden. Der Gesetzentwurf nebst den Stellungnahmen kann unter nachfolgendem Link im Internet aufgerufen…
JMS vom 19.11.2012, Gz. 5603 – VI – 9877/12, zum Wegfall der Kostenfreiheit der Universitäten Heidelberg, Stuttgart und Ulm sowie des Karlsruher Instituts für Technologie. 05 – 9877_12(Uni BW)_JMS 05 – JM BW vom 22.10.12
Nachstehend die Mitteilung der IT-Stelle im Hinblick auf das Kartenlesegerät. Es muss jetzt jeder für sich entscheiden, welches Gerät nun gekauft wird. Genaue Aussagen hierzu wurden leider nicht getroffen. Wir werden deswegen nochmals beim Ministerium vorstellig werden. Sehr geehrter Herr…
Nachstehend die Aussage der IT-Stelle zur Versendung der in Bayern erforderlichen Smartcard: „Wir gehen derzeit von einer Übersendung der Smartcard Mitte Dezember aus.Die Software Cryptovision und eine aktuelle Version der Anwendung Secsigner werden von der Justiz gestellt.“ Anmerkung: Es handelt…