Qualitätszirkel
In der Anlage nochmals die Protokolle der bisherigen Qualitätszirkel zum Nachlesen Protokoll 18-02-08 I Protokoll 15-12-08 Protokoll 30-04-09 Protokoll 05-12-2011
Matthias Göß
Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
An die Landes- und Kommunalbeamtenverbände des BBB ______________________________________________ Gesetz zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf Sehr geehrte Damen und Herren, beigefügt übersenden wir Ihnen ein Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen vom 27. Januar 2012 zu vorbenanntem Betreff mit der…
Gerichtsvollzieher muss Ware ordungsgemäß verpackt verschicken
Der nachstehende Link führt zu einem Artikel des „Legal Tribune“ hinsichtlich der Pflichten des GV beim Versand von versteigerten Waren (Entscheidung LG Magdeburg)
Stellungnahme MietRÄndG
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die anliegende Stellungnahme des Bundesvorstandes zum MietRÄndG wurde am 24.01.2012 dem Bundesministerium der Justiz übersandt. Stellungnahme MietRÄndG Dieser Bericht wurde nachrichtlich auch an alle Landesjustizverwaltungen versandt. Detlef Hüermann Bundesgeschäftsführer des Deutschen Gerichtsvollzieherbundes e.V.
Gemeinsame IT-Stelle der bay. Justiz
In der Anlage ein aktueller Hinweis der IT-Stelle zu den technischen Anforderungen im Hinblick auf die Reform der Sachaufklärung. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Justizschule nach derzeitigem Stand nicht in der Lage sein wird, entsprechende Computerschulungen für die…
Neuanschaffung Hardware 2013
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wird dazu geraten, zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Neuanschaffungen von Hardware, im Hinblick auf die Reform der Sachaufklärung 2013, zu tätigen. An den Ministerien laufen derzeit Verhandlungen, wie der finanzielle Mehraufwand hierfür abgegolten werden…
Justizauktion Versteigerungsbedingungen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, in den „Allgemeinen Versteigerungsbedingungen“ und in den „Besonderen Verkaufsbedingungen“ wurden aufgrund von weiteren Änderungswünschen einzelner Bundesländer redaktionelle Änderungen vorgenommen und auf der Plattform „Justiz-Auktion“ veröffentlicht. Die entsprechenden zum Herunterladen bereit gestellten…
Referentenetwurf Änderung InsO
Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz Entwurf eines Gesetzes zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens, zur Stärkung der Gläubigerrechte und zur Insolvenzfestigkeit von Lizenzen Es handelt sich hierbei derzeit lediglich um einen Entwurf ! Anschreiben BMJ Gesetzentwurf BMJ Verkürzung RSBV_Gläubigerrechte_Lizenzen
Empfehlungen für eine PC-Konfiguration ab 1. Januar 2013
In der Anlage eine Ausarbeitung des LV Sachsen hinsichtlich der Systemanforderungen an einen PC-Arbeitsplatz, welche ab 1. Januar 2013 sinnvoll sein dürften. Es handelt sich hierbei zum derzeitigen Zeitpunkt lediglich um eine Empfehlung, da die genauen Rahmenbedingungen hierzu leider immer…
Stellungnahme DGVB MietrechtsänderungsG
Gesetz über die energetische Modernisierung von vermietetem Wohnraum und über die vereinfachte Durchsetzung von Räumungstiteln (Mietrechtsänderungsgesetz –MietRändG) 25.4. 2012-01-16 1. Sellungnahme MietRÄndG