Matthias Göß
Mitteilung des Landesverb. Schlesw.-Holst.
In der Anlage die Mitteilung des Landesverbandes Schleswig-Holstein Mitteilung Landesverband S-H Nähere Informationen hierzu gibt es auf dem Landesverbandstag am 12.11.11 in Irl.
EJE-Projekt
Das nachstehende Projekt hat die Verbesserung des Vollzugs von Gerichtsentscheidungen innerhalb Europas zum Ziel und soll auch als Hilfestellung für Gerichtsvollzieher zur Vollstreckung ausländischer Entscheidungen dienen. Die entsprechende Homepage wird künftig auch als „Link“ auf unserer Seite „bay-gv-bund.de“ zur Verfügung…
Landtagsanfrage der Freien Wähler
Die nachstehenden Fragen wurden duch die Abgeordnete der Freien Wähler, Tanja Schweiger (bekannt aus unseren Landesverbandstagen) an den Bayerischen Landtag gestellt. (Antworten siehe unten) Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Wann steht fest wie sich die Reform der Sachaufklärung auf…
Impfungen gegen humane Papillomaviren (HPV)
An die Landes- und Kommunalbeamtenverbände des BBB die Kreisausschüsse des BBB ______________________________________________ nachrichtlich: BBB-Hauptvorstand Vollzug der Bayerischen Beihilfeverordnung (BayBhV); Impfungen gegen humane Papillomaviren (HPV) – Beschluss des BVerwG vom 18.02.2011, 2 B 53.10 Sehr geehrte Damen und Herren, in der…
Bundesrechnungshof rügt Vollstreckung durch Zoll
In der Anlage die Rüge des Bundesrechnungshofes hinsichtlich der Vollstreckung durch den Zoll. Unsere Chancen, die bisher verlorenen Vollstreckungsaufträge -vor allem der Krankenkassen- zurück zu erhalten, sind dadurch enorm gestiegen. Bundesrechnungshof Bemerkungen 2010
Wartezeiten Beförderung OLG München
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Laut Frau Vogelsang vom OLG München liegen derzeit die Beförderungswartezeiten wie folgt: Vom OGV zum HGV bei 14 P und 13 P in der Vorbeurteilung bei 16 Jahren und 10 Monaten Vom GV zum OGV…
Wartezeiten Beförderung OLG Bamberg
Betreff: Wartezeiten OLG Bamberg Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, anbei die Wartezeiten für den OLG-Bezirk Bamberg mit den Beförderungen der nächsten 6 Monate. Wartezeiten OLG Bamberg Im Oktober wurden die Beförderungen für die nächsten 6 Monate beschlossen. Damit ergeben sich mindestens…
Sparmaßnahmen Rheinland-Pfalz
Liebe Kolleginnen und Kollegen, anbei Pläne der Landesregierung Rheinland-Pfalz zur Haushaltskonsolidierung: – die Festschreibung von fünf Minusrunden hintereinander bis 2016 (jeweils plus 1%), – die Halbierung des Verheiratetenzuschlags, – die Verdoppelung des beihilferechtlichen Wahlleistungseigenbetrags, – die Streckung der Altersstufe 11…
Deregulierung GVGA/GVO
In der Anlage die Stellungnahme der Arbeitsgruppe des DGVB zur Deregulierung der GVGA und GVO Stellungnahme Bund Endfassung