Urlaub des Internetbeauftragten
Ich befinde mich in der Zeit vom 13. bis einschließlich 17. Dezember 2010 im Urlaub. Eine Aktualisierung der Homepage ist in dieser Zeit deshalb leider nicht möglich. Ich bitte um Euer Verständnis. Göß Matthias
Matthias Göß
Gespräch des Arbeitskreises Reform der Sachaufklärung im BMJ
Gesprächsvermerk über ein Gespräch des Arbeitskreises Reform der Sachaufklärung im BMJ am 8.12.2010 Zu dem Gesprächstermin waren auf Einladung des BMJ die Gastgeber Frau Dr. Frantzioch und Herr Dr. Nolte und für den AK des DGVB, Michael Stegmeier, Frank Neuhaus…
Bericht über die Bezirksversammlung des OLG Bamberg
Bericht durch den Bezirksvorsitzender im OLG-Bezirk Bamberg, Anton Kirch Bericht über die Bezirksversammlung im OLG-Bezirk Bamberg am 27.11.2010: Nach Abstimmung über die Tagesordnungspunkte (Punkt 2 – Abstimmung über die Tagesordnung) und Erledigung zu Punkt 3 der Tagesordnung (evtl. Aufnahme neuer…
Neues Bay. Personalvertretungsgesetz, ab 01.01.2011
Durch das Gesetz zum Neuen Dienstrecht in Bayern wurde auch das BayPVG geändert. Anbei die ab 01.01.2011 geltende Fassung. Bayerisches Personalvertretungsgesetz BBB
Bundesvorstand und BMJ zur Rechtssprechung § 133 InsO
In der Anlage der Schriftverkehr zwischen dem Bundesvorstand und dem BMJ zu diesem Thema. Nicht nur Gerichtsvollzieher, sondern auch gewerbliche Gläubiger sorgen sich um die Folgen der Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 10.12.2009 – IX ZR 128/08 -) zur Insolvenzanfechtung…
MietnomadenProblem offenbar deutlich geringer als gedacht
Der nachstehende Bericht nimmt Bezug auf die Studie der Uni Bielefeld, für welche die Umfrage unter den Gerichtsvollziehern durchgeführt wurde (an alle bay. Gerichtsvollzieher per Mail versandt) Bericht aus Focus Online, Mittwoch 01.12.2010 MietnomadenProblem offenbar deutlich geringer als gedacht Mietnomaden sind…
wöchentliche Höchstarbeitszeit
Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 25. 11 2010 zu Ersatzansprüchen bei Überschreitung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit (Rechtssache C-429/09). Überschreitung wöchentl Höchst-Arbeitszeit
Winterreifenpflicht
Winterreifenpflicht mit Änderungen zugestimmt! Eine interessante Entscheidung, wobei man als Gerichtsvollzieher in Bayern wohl ohnehin nicht auf Winterreifen verzichten kann. Aber vielleicht hilft es ja bei Kollegen in anderen Bundesländern! Der Bundesrat hat der Verordnung zur Neufassung der Winterreifenpflicht mit…
Schreiben Bundesvorstand an Bundesversicherungsamt
Anbei ein Schreiben des Bundesvorstandes an das Bundesversicherungsamt, wegen der Zwangsvollstreckung gem. § 66 SGB X durch das Hauptzollamt. Schreiben an Bundesversicherungsamt
Wahl der Bezirksvorsitzenden in Bamberg
Der OLG-Bezirk Bamberg hat am 27.11.2010 seine Vorstandschaft neu gewählt. 1. Bezirksvorsitzender: GV Anton Kirch, Moscheeweg 16, 97082 Würzburg, Tel.: 0931/2999237, Fax: 0931/46079318, E-Mail: anton.kirch@bay-gv-bund.de Sprechzeiten Montag, 16.00 – 17.00 Uhr, Donnerstag, 9.00 – 10.00 Uhr. Stellvertretender Bezirksvorsitzender: GV Matthias…