Drittauskünfte nach e.V.
Entscheidung des AG Osnabrück AG_Osnabrueck_Drittauskuenfte AG-Balingen-Drittauskunft
Matthias Göß
Übertragung Tarifvertrag auf Beamte
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, nach Berichten der heutigen Süddeutschen Zeitung sollen neben Bayern lediglich die Beamtinnen und Beamten in Hessen und in Hamburg damit rechnen können, dass das vergangenen Samstag im Bereich des TV-L erzielte Tarifergebnis voll auf den…
Landesverbandstag 20.04.2013
Am Samstag, 20.04.13, findet um 10.00 Uhr, in Irl/Regensburg ein Landsverbandstag der OLG-Bezirke statt. Es erfolgt hierzu noch rechtzeitig eine gesonderte Einladung mit Tagesordnung an die Mitglieder. Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten.
Sperrfrist Vermögensauskunft
In der Anlage eine Entscheidung des AG Landsberg am Lech zur Sperrfrist bei bereits abgegebener eidesstattlicher Versicherung. Sperrfrist_3_Jahre_AGLandsberg
Anforderungsprofile
In der Anlage die Anforderungsprofile einzelner Berufsgruppen innerhalb der Justiz Anforderungsprofil Lehrkräfte Anforderungsprofil Rechtspfleger etc. Anforderungsprofil Gerichtsvollzieher
Rundfunkgebühren
In der Anlage die Erklärung der GEZ zu der Gebührenpflicht für Gerichtsvollzieher, nachdem dieses immer wieder mal angefragt wird. GEZ Befreiung
KBA Kosteneinzug
In der Anlage eine Entscheidung des KBA Flensburg über den Widerspruch eines Kollegen. Dieser hatte über einen Rechtsanwalt Widerspruch gegen den Kosteneinzug per Nachnahme eingelegt. KBA-Widerspruchsbescheid-18-02-2013-Scan00021
Entscheidungen
Es wird darum gebeten, gerichtliche Entscheidungen im Hinblick auf die Reform der Sachaufklärung, an mich zu übersenden. Am besten per Mail an matthias.goess@bay-gv-bund.de Eine Veröffentlichung wird dann umgehend erfolgen.
DBB Newsletter 15/2013
DAUDERSTÄDT: TARIFERGEBNIS OHNE FORTSCHRITT BEI DER LEHRER-ENTGELTORDNUNG NICHT AKZEPTABEL Der dbb Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt hat erneut deutlich gemacht, dass die tarifliche Eingruppierung der Lehrkräfte für die beteiligten Gewerkschaften ein zentrales Thema bei der laufenden Einkommensrunde für die Beschäftigten der Länder…
4. Newsletter
GV Newsletter_4_vom_7Feb2013